Klimaschutz: Shell muss seinen CO2-Ausstoß doch nicht reduzieren
Gericht kippt Urteil gegen Ölkonzern
nach Urteilsspruch in Den Haag
Der Ölkonzern Shell muss seinen CO2-Ausstoß nicht reduzieren. Das entschied das Berufungsgericht in Den Haag am Dienstag. Damit kippte es ein Urteil aus dem Jahr 2021, das Shell verpflichtet hatte, seinen Ausstoß bis 2030 um 45 Prozent zu senken.
Das Berufungsgericht argumentierte, dass die niederländische Regierung für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen verantwortlich sei und nicht einzelne Unternehmen. Außerdem sei es nicht Aufgabe der Gerichte, Unternehmen zu zwingen, ihre Geschäftsmodelle zu ändern.
Die Entscheidung des Gerichts ist ein Rückschlag für Klimaschützer, die gehofft hatten, dass das Urteil gegen Shell eine Blaupause für ähnliche Klagen gegen andere Unternehmen sein würde. Allerdings ist es noch zu früh, um zu sagen, welche langfristigen Auswirkungen das Urteil haben wird.
Hintergrund des Urteils
Die Klage gegen Shell wurde von der Umweltschutzorganisation Milieudefensie eingereicht. Die Organisation argumentierte, dass Shell mit seinen CO2-Emissionen gegen das Menschenrecht auf eine saubere und gesunde Umwelt verstoße.
Das Gericht erster Instanz gab Milieudefensie Recht und verpflichtete Shell, seinen CO2-Ausstoß bis 2030 um 45 Prozent zu senken. Shell legte gegen das Urteil Berufung ein und argumentierte, dass es unverhältnismäßig sei und eine unzulässige Einmischung in die Geschäftsentscheidungen des Unternehmens darstelle.
Reaktionen auf das Urteil
Die Entscheidung des Berufungsgerichts wurde von Klimaschützern mit Enttäuschung aufgenommen. Milieudefensie bezeichnete das Urteil als "schweren Rückschlag" und kündigte an, weitere rechtliche Schritte zu prüfen.
Shell begrüßte das Urteil und erklärte, dass es das Unternehmen in die Lage versetzen werde, "sich auf seine Bemühungen zu konzentrieren, eine Netto-Null-Zukunft aufzubauen".
Auswirkungen des Urteils
Es ist noch zu früh, um zu sagen, welche langfristigen Auswirkungen das Urteil auf den Klimaschutz haben wird. Es ist jedoch möglich, dass das Urteil andere Unternehmen ermutigen wird, sich gegen ähnliche Klagen zu wehren.
Es ist auch möglich, dass das Urteil die niederländische Regierung dazu veranlassen wird, strengere Gesetze zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen zu erlassen.
