Teile der AfD hoffen auf Scholz' Wahl-Zeitplan

AfD rechnet mit Auflösung des Bundestages nach erster Scholz-Wahl

Die AfD sieht sich in ihrer Haltung bestätigt, sich bei der Wahl des Bundeskanzlers zu enthalten. Teile der Bundestagsfraktion hoffen, dass eine Wahl von Olaf Scholz (SPD) in einer Woche zur Auflösung des Bundestages führen könnte. Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland mahnte seine Abgeordneten, unbedingt geschlossen gegen Scholz zu stimmen.

Der ehemalige Abgeordnete Hansjörg Müller warnte seine Fraktion davor, mit einer Enthaltung die Wahl zu ermöglichen. Eine Stimme für Scholz sei auch eine Stimme für die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Es sei völlig unverständlich, wie man vor einem Doch-noch-Regierungsbündnis mit der Linkspartei zurückschrecken könne, eine Ampel-Regierung aber skeptisch sehe. Eine solche Regierung würde die Interessen des deutschen Volkes verraten.

AfD will "linksversifftes" Bündnis verhindern

"Wir wollen kein linksversifftes Dreierbündnis", sagte Müller. Sollte die Ampel-Koalition zustande kommen, werde die AfD in die Opposition gehen. Der Fraktionsvorsitzende Meuthen betonte, dass die AfD die Wahl nicht ermöglichen werde. Er forderte die SPD auf, Scholz zurückzuziehen.

Sollte Scholz in einer Woche nicht gewählt werden, käme es zu einer Neuwahl des Bundestages. Die AfD setzt darauf, bei einer Neuwahl ihr Ergebnis zu verbessern. Die Partei war bei der Bundestagswahl im vergangenen September nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde vorbeigeschrammt.

Der designierte Kanzler Scholz hatte seine Wahl am 6. Dezember angekündigt. Sollte er nicht gewählt werden, droht eine Neuwahl. Die AfD ist die einzige Partei, die dies begrüßen würde.